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Neuer Vorschlag für Antidumping

Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch einen neuen Vorschlag zu Antidumpingmaßnahmen gegen China und Vietnam verabschiedet und den Mitgliedsstaaten zur Entscheidung überreicht.

Diese haben nun einen Monat Zeit, sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Der Vorschlag sieht vor, auf bestimmte Lederschuhe aus Vietnam einen Zoll von 10 Prozent und aus China von 16,5 Prozent zu erheben.

Geplant sei eine Dauer von fünf Jahren. Für einen ähnlichen Vorschlag hatte die Kommission bereits zuvor keine Mehrheit gefunden. EU-Handelssprecher Peter Power erklärte, die Fall berühre eine Vielzahl von ökonomischen Interessen in Europa. Er verwies zudem darauf, dass das Verfahren auf Antrag von Mitgliedern in Gang gesetzt worden sei und die Kommission ihre gesetzliche Pflicht getan habe. „Es ist nicht die erste und hauptsächliche Aufgabe der Kommission nach politischer Ausgewogenheit zu suchen, sondern die Fakten zu reflektieren, wie es das Gesetz EU-Gesetz verlangt.“

30.08.06 Peter Skop

Stichwort: Strafzölle

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