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EU will gegen Plagiateure vorgehen

Die EU-Kommission hat einen Richtlinienvorschlag vorgelegt, um den Kampf gegen Produktpiraterie zu verschärfen. 27.04.06 Peter Skop

Die EU-Kommission hat einen Richtlinienvorschlag vorgelegt, um den Kampf gegen Produktpiraterie zu verschärfen.

Dieser sieht ein EU-weit gültiges Mindesstrafmaß für solche Delikte vor. Geldstrafen von 10000 bis 300000 Euro oder Freiheitsstrafen von bis zu vier Jahren sollen möglich sein, wenn vorsätzlich und in gewerblichem Umfang geschützte Marken oder Produkte kopiert oder vertrieben werden.

Die Mitgliedsstaaten können dem Entwurf zufolge über diesen Strafrahmen auch hinausgehen. In den vergangenen Jahren hätten sich die Aktivitäten von Produktpiraten verstärkt, weil hohen Gewinnen vergleichsweise geringe Strafen gegenüber stünden. Die Richtlinie soll auch Mindeststandards für die Ahndung solcher Vergehen setzen. An den Grenzen der EU werden jährlich mehr als 100 Millionen Artikel beschlagnahmt. 2003 sind die Beschlagnahmen gegenüber 1998 um fast 1000 Prozent gestiegen. Zu einem großen Teil handele es sich um gut nachgemachte Haushaltswaren. 27.04.06 Peter Skop

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