Schuhmarkt

Proteste gegen EU-Entscheidung

Der Handelsverband BAG hat sich gegen die von der EU verhängten Strafzölle auf Schuhe aus China und Vietnam ausgesprochen. 05.10.06 Peter Skop

Der Handelsverband BAG hat sich gegen die von der EU verhängten Strafzölle auf Schuhe aus China und Vietnam ausgesprochen.

„Strafzölle behindern den freien Warenverkehr“, heißt es in einer Erklärung des Hauptgeschäftsführers Rolf Pangels. Einerseits werde vom ungehinderten, freien Warenverkehr gesprochen, mit Schutzzöllen und Quoten würden diese Absichtserklärungen aber ad absurdum geführt. „Die EU-Kommission täte gut daran, Konzepte zu entwickeln, die mittel- und langfristig gänzlich auf Quoten und Schutzzölle verzichten“, erklärte Pangels.

Der BAG fordert, dass die Einflussmöglichkeiten nicht-industrieller Interessengruppen verbessert werden müssten. Er wünscht sich zudem längere Vorlaufzeiten und bessere Informationsmöglichkeiten. „Diese Entscheidung werden wir nicht akzeptieren“, erklärt Paul Verrips, Präsident des Verbandes der Europäischen Schuhimporteure und Handelsketten (Fair). „Sie ist gegen die Interessen der Europäischen Konsumenten und wird in unserer Branche zum Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen führen.“

Der Verband erwägt rechtliche Schritte. Nicht nur die Entscheidung, auch das gesamte Verfahren sei durch schwere Rechtsfehler gekennzeichnet. Die Mehrzahl der Staaten habe erkannt, dass die Zölle weder sinnvoll seien, noch den Grundprinzipien der EU entsprächen. Lediglich neun der 25 Mitgliedsstaaten seien für die Strafzölle, zwölf dagegen. Es sei eine merkwürdige Besonderheit des EU-Antidumpingverfahrens, dass die Enthaltungen in ein „ja“ umgewandelt würden. 05.10.06 Peter Skop

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