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„Fußball-WM“ ist keine Marke

Der Begriff „Fußball-WM 2006“ wurde zu Unrecht als geschützte Marke eingetragen. Dies hat der Bundesgerichtshof am 27. April entschieden. 02.05.06 Peter Skop

Der Begriff „Fußball-WM 2006“ wurde zu Unrecht als geschützte Marke eingetragen. Dies hat der Bundesgerichtshof am 27. April entschieden.

Dieser Ausdruck bezeichne lediglich das zugrunde liegende Ereignis, sei daher rein beschreibend und könne deshalb keinen Markenschutz erlangen. Der Handelsverband BAG und der Markenverband haben die Entscheidung in ersten Stellungnahmen begrüßt.

BAG-Geschäftsführer Mathias Busch: „Es war ein Ding aus dem Tollhaus, dass die Unternehmen die Worte Fußball und WM erst nach Einholung eines Rechtsrat in den Mund nehmen konnten. Die Entscheidung trage zu Rechtsfrieden und Rechtssicherheit bei, meinte der Präsident des Markenverbands, Franz-Peter Falke. Es gebe den Unternehmen den nötigen Freiraum.

Das Bundespatentgericht muss nun prüfen, für welche Waren und Dienstleistung der Schutz der Worte „WM 2006“ ebenfalls entfällt, forderte der BAG. Die teilweise Löschung des Markenschutzes dieser Worte hatte der BGH ebenfalls bestätigt. Dazu der BAG-Geschäftsführer: „Wir müssen jetzt schnell Klarheit haben, welche Marketingmaßnahmen mit der Kurzfassung WM 2006 möglich sind“. 02.05.06 Peter Skop

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