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Eine Chance für Investoren

Die Bedeutung und die Rolle der wirtschaftlichen Aktivitäten einzelner Investoren in der globalisierten Welt nehmen von Tag zu Tag zu. Das gilt auch für die deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen. Bei der Betrachtung der aktuellen Wirtschaftsdaten in Bezug auf diese Beziehungen kann davon ausgegangen werden, dass der Wirtschaftsraum Deutschland – Türkei den Investoren beider Länder in Zukunft große Chancen zum Markteintritt in das jeweils andere Land bieten wird. 11/05

Die Bedeutung und die Rolle der wirtschaftlichen Aktivitäten einzelner Investoren in der globalisierten Welt nehmen von Tag zu Tag zu. Das gilt auch für die deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen. Bei der Betrachtung der aktuellen Wirtschaftsdaten in Bezug auf diese Beziehungen kann davon ausgegangen werden, dass der Wirtschaftsraum Deutschland – Türkei den Investoren beider Länder in Zukunft große Chancen zum Markteintritt in das jeweils andere Land bieten wird.Schon heute ist Deutschland der größte Handelspartner der Türkei. Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern beträgt zurzeit 21 Milliarden Dollar. Nach einer Wirtschaftsstudie wird es bis zum Jahr 2010 auf etwa 50 Milliarden Dollar ansteigen. Der Investitionsbetrag deutscher Firmen in der Türkei liegt zurzeit bei 4,3 Milliarden Dollar. Es scheint daher ratsam zu sein, sich einen Überblick über das Recht der ausländischen Investitionen zu verschaffen. Denn jeder, der sich in der Türkei wirtschaftlich betätigen will, wird die dazugehörigen Vorschriften beachten müssen.Mit diesem Aufsatz wollen wir versuchen, Ihnen darüber einen ersten Einblick in das Thema zu verschaffen. Wer ist der „ausländische Investor“ und was bedeutet „unmittelbare ausländische Investition“? Weil das „Gesetz zur Förderung der unmittelbaren Investitionen durch ausländische Investoren mit der Gesetzesnummer 4875“ „ausländischen Investoren“ einen breiten Handlungsspielraum eingeräumt hat, ist es angebracht, an dieser Stelle die vom Gesetz verwendeten Begriffe „ausländischer Investor“ und „unmittelbare ausländische Investition“ zu erörtern.a. Wer ist der ausländische Investor? Nach Art. 2 des „Gesetz(es) zur Förderung der unmittelbaren Investitionen durch ausländische Investoren mit der Gesetzesnummer 4875“ sind folgende Personen, die in der Türkei „unmittelbare Investitionen“ tätigen, ausländische Investoren: – Staatsangehörige eines anderen Staates (Ausländer), – die im Ausland lebenden türkischen Staatsangehörigen, – die nach den Gesetzen eines anderen Staates rechtmäßig gegründeten juristischen Personen und Institutionen der Internationalen Staatengemeinschaft. b. Was bedeutet „unmittelbare ausländische Investition“? Der Begriff der „unmittelbaren Investition“ wird ebenfalls in Art. 2 des genannten Gesetzes definiert. Danach liegt eine unmittelbare Investition vor, wenn der ausländische Investor durch eigene Mittel in der Türkei eine Handelsgesellschaft gründet bzw. für die im Ausland befindlichen ausländischen Handelsgesellschaften in der Türkei Zweigstellen eröffnet. Von einer unmittelbaren Investition ist auch dann auszugehen, wenn der ausländische Investor auf dem Markt über mindestens 10 Prozent der Anteile einer bereits bestehenden inländischen Handelsgesellschaft verfügt. Art. 2 des genannten Gesetzes bestimmt auch, durch welche Mittel der ausländische Investor seine Investitionen tätigen kann. Dabei handelt es sich um folgende Mittel: – aus dem Ausland in die Türkei eingeführtes Kapital in Form von barem Geld in ausländischer Währung, für welches die türkische Zentralbank einen Handelskurs bestimmt hat; – Wertpapiere einer Handelsgesellschaft (außer staatlicher Schuldverschreibungen); – Maschinen und Zubehör von Maschinen – Patent-, Marken- und Urheberrechte; – die im Inland erzielten Renditen, Forderungen oder andere Rechte, die auf dem Markt einen kommerziell bezifferbaren Wert haben; – Rechte zur Erschließung und Verwertung der natürlichen Ressourcen der Türkei. 11/05 Erhan Baran

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