Auf einer Veranstaltung der Stiftung Marktwirtschaft zum Thema Mehrwertsteuer warnte, mit Blick auf das Herbstgutachten, der Präsident des Hauptverbands des Deutschen Einzelhandels (HDE), Josef Sanktjohanser, davor, die Mehrwertsteuer zu erhöhen.
Das Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute prognostiziert für 2010 einen Rückgang der privaten Konsumausgaben um 0,2 Prozent. Für den Einzelhandel, der in diesem Jahr bei einer leichten Steigerung des Konsums um wahrscheinlich 0,7 Prozent voraussichtlich ein Umsatzminus von zwei Prozent einfahren wird, verheiße dies nichts Gutes. Die Branche müsse sich auf ein frostiges Jahr 2010 einstellen. „Vor allem eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ist tabu, sowohl beim ermäßigten als auch beim regulären Satz“, so Sanktjohanser.
Die letzte Umsatzsteuererhöhung von 2007 habe den Einzelhandel ins Mark getroffen. Sie konnte nur zu einem Drittel an die Kunden weitergegeben werden, hat aber dennoch zu einer erheblichen Irritation der Verbraucher und Schwächung des Konsums geführt. Langfristig wurden die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte im Schnitt um 1,3 Prozent reduziert. 23/09
Peter Skop