Zwischen den schweizer Kinderschuhherstellern Joyssy und Swissies ist es zum Rechtsstreit gekommen.
Dabei wirft die Firma Joya Schuhe von MBT-Erfinder Karl Müller, Hersteller der erst kürzlich lancierten Kinderschuhmarke Joyssy, Swissies Technologie-Diebstahl vor. Als Partner habe man 2008 gemeinsam einen Kinderschuh unter dem Namen „Swissies“ entwickeln und auf den Markt bringen wollen. Doch der damalige Marketing- und Vertriebspartner Blue Ozean AG (die heutige Swissies AG) habe mit dem über Joya erhaltenen Know-how und ohne deren Wissen eine Schuhkopie in einer anderen Fabrik gefertigt und unter dem Markennamen „Swissies“ angeboten, legt Joya Schuhe den Sachverhalt in einer Pressemitteilung dar. Weiter heißt es, Swissies habe für die entstandene Schuhkopie den Anspruch erhoben, die von Joya eingebrachte Technologie selbst entwickelt zu haben. Joya sieht seine Patentrechte vom Gesetz bestärkt und beruft sich auf eine Gerichtsentscheidung des Fürstlichen Landgerichts Liechtenstein Vaduz vom 19. Oktober (Aktennummer 03 CG.2009.319). Bei der Technologie handelt es sich um eine weiche, federnde Sohle, auf der sich der Kinderfuß frei bewegt und leicht ausbalancieren muss.
Auf Nachfrage hält Christian Lutz, Marketingleiter der Swissies AG, dagegen: „Mit Joya als Produzent hatten wir eine Exklusivklausel im Vertrag. Das bedeutet, dass kein Konkurrenzprodukt zu Swissies aus dem Hause Joya kommen darf. Joya wollte aus der Exklusivklausel raus. Es geht nicht um die Marke, sondern darum, dass sie mit Joyssy ein Konkurrenzprodukt auf den Markt gebracht haben.“ Den Vorwurf des Technologie-Diebstahls weist Lutz von sich: Joya habe im Rahmen der Streitigkeiten um die Vertragsklausel keine Schuhe geliefert, worauf Michael Garzon, CEO von Swissies, Alternativen in Betracht habe ziehen müssen. Swissies hatte auf Grundlage der Konkurrenzvereinbarung eine einstweilige Verfügung erwirkt, wonach Joya Joyssy nicht vermarkten durfte. Diese einstweilige Verfügung, berichtet Joya, sei am 20. Oktober wieder aufgehoben worden.
Beide Parteien wollen nun auf Schadensersatz klagen.
Swantje Francke